Die EU-Kommission hat im Amtsblatt C 124 vom 9.4.2018 einen technischen Leitfaden zur Abfalleinstufung veröffentlicht. Darin werden bestimmte Aspekte der Richtlinie 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie) sowie der Entscheidung 2000/532/EG (Abfallverzeichnis) genauer erläutert.

Der Leitfaden soll Unternehmen Erläuterungen und Orientierungshilfen zur korrekten Auslegung und Anwendung der EU-Rechtsvorschriften hinsichtlich ihrer Einstufung bieten. Er behandelt die Identifizierung von gefahrenrelevanten Eigenschaften, die Bewertung, ob der Abfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft aufweist, und schließlich die Frage der Einstufung des Abfalls als gefährlich oder nicht gefährlich.

Die Bekanntmachung umfasst 3 Kapitel und 4 Anhänge:

  • Kapitel 1 enthält allgemeine Hintergrundinformationen zur Einstufung von Abfällen und Hinweise zur Nutzung des Leitfadens.
  • In Kapitel 2 werden die einschlägigen Teile des EU-Abfallrechts kurz vorgestellt und deren Relevanz für die Definition und Einstufung von (gefährlichen) Abfällen erläutert.
  • Kapitel 3 gibt einen Überblick über die allgemeinen Schritte bei der Einstufung von Abfällen.
  • Anhang 1 enthält Informationen über das Abfallverzeichnis und über die Ermittlung der passenden Einträge.

Den Leitfaden finden Sie hier als PDF-Datei.